Straßenverkehr: Sonnenallee – mit Schatten für den ÖPNV, Berliner Fahrgastverband IGEB fordert eine Veraenderung der Umbauplaene

05.06.2023

Der Bezirk Neukölln und die #infraVelo planen auf der #Sonnenallee von der Bezirksgrenze bis zum S-Bahnhof Koellnische Heide beidseitig einen #geschützten #Radfahrstreifen. Nicht beruecksichtigt werden dabei aber die Belange des oeffentlichen Nahverkehrs: Die eminent wichtige #Buslinie #M41 muesste sich eine #Fahrspur mit dem #Autoverkehr teilen und die gemaess beschlossenem #Nahverkehrsplan vorgesehene Umstellung des Busverkehrs auf #Strassenbahnbetrieb wuerde #verbaut. Dabei ist die #Strassenbahn von Treptow über die Sonnenallee nach Kreuzberg eines der wichtigsten Projekte in Berlin.

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Straßenverkehr: Leipziger Straße in Potsdam wieder nutzbar Nach schier endlosen Monaten der baubedingten Vollsperrung ist die Leipziger Straße in Potsdam wieder frei. , aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Geaenderte-Strassenfuehrung-am-Leipziger-Dreieck-in-Potsdam

Die Bauarbeiten auf Potsdams Straßen gehen auch im Winter weiter und bringen immer neue Veränderungen, vor allem an neuralgischen Knotenpunkten wie dem #Leipziger Dreieck. Dort sind am Montag, dem 20. Dezember, Ampelarbeiten und Arbeiten an der #Gleisquerung in der #Friedrich-Engels-Straße notwendig. Dazu wird der Betrieb der Ampeln unterbrochen, was die Passage der Kreuzung nervenaufreibend machen könnte.

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Radverkehr: Fahrspur wird in der Oberbaumstraße zu Radweg, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232176959/Fahrspur-wird-in-der-Oberbaumstrasse-zu-Radweg.html

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg will die Radwege in der #Oberbaumstraße verbreitern. Dafür fällt eine #Fahrspur weg.

Berlin. Fahrradfahrer bekommen in der Oberbaumstraße in Friedrichshain-Kreuzberg künftig mehr Platz. Das Bezirksamt will dort in beiden Richtungen eine Fahrspur in einen #Radweg umwandeln, teilte das Amt am Freitag mit. Zudem sollen Radfahrer durch einen #Protektionsstreifen von einem Meter geschützt werden. Die Arbeiten haben dafür bereits begonnen und sollen im Mai abgeschlossen werden, heißt es.

Voraussetzung für die Verbreiterung der Radwege zwischen Oberbaumbrücke und dem #U-Bahnhof #Schlesisches Tor war das Ende der Bauarbeiten an dem #U-Bahn-Viadukt. Während der Arbeiten wurden Busse als Ersatzverkehr eingesetzt, für die eine Busspur eingerichtet worden war. Dieser Raum soll nun genutzt werden, um Radfahrern mehr Fläche zur Verfügung zu stellen. Der Radweg soll zwischen zwei und vier Metern breit sein. Für den #Pkw-Verkehr bleibt pro Richtung ein Fahrstreifen.

Radwege auf der Oberbaumbrücke bereits im Sommer 2020 verbreitert
Die neuen, breiten Radwege seien eine Fortführung der bereits bestehenden …

Straßenverkehr: Umbau des Tempelhofer Damms, aus Senat

http://www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Ich nehme in der Anfrage stets auf die vom Bezirksamt der Öffentlichkeit bereitgestellten Foliensätze zu den
Infoveranstaltungen Bezug: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-undverwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/aktuelles/#headline_1_5.
Frage 1:
Welche Pläne verfolgen Senat und Bezirksamt beim #Umbau des #Tempelhofer Damms? Was soll sich
ändern, was bleibt gleich und in welchem Zeitraum werden welche Umbauschritte unternommen?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„Auf dem Tempelhofer Damm soll auf dem Abschnitt #Alt-Tempelhof bis #Ullsteinstraße eine
geschützte #Radverkehrsanlage gem. Berliner #Mobilitätsgesetz entstehen.
Dafür wird in beiden Richtungen jeweils die 3. Fahrbahnspur – derzeit noch als Spur für
den ruhenden Verkehr genutzt – als geschützte #Radspur eingerichtet. Um den
Anwohnenden und dem anliegenden Gewerbe eine größtmögliche #Kompensation für die
entfallenden #Parkplätze bieten zu können, soll im angrenzenden Gebiet
#Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden. Für den #Lieferverkehr werden Lieferzonen
auf der jeweils rechten #Fahrspur – vormittags stadtauswärts, nachmittags stadteinwärts –
ausgewiesen. Zusätzlich besteht seit 2020 ein Mikro-Hub mit einem Angebot für die „letzte
Meile“ durch Cargo-Bikes für die Geschäfte.“
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Frage 2:
Welches Konzept verfolgen Senat und Bezirk beim Umbau des Tempelhofer Damms zwischen A100 und
Ullsteinstraße? Wie viele Fahrspuren sollen zukünftig in beide Richtungen vorhanden sein? (Bitte mit
Begründung und Zeitrahmen).
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„Es sollen keine Änderungen in der Straßenbreite oder den Bordsteinlagen erfolgen.
Einzelne Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit sind vorgesehen.
Es wird eine neue, geschützte Fahrspur für den Radverkehr entstehen.
In beiden Richtungen bleiben wie bisher zwei Fahrspuren für den motorisierten
Individualverkehr (MIV) erhalten. Derzeit ist geplant, mit der Einrichtung der geschützten
Radspur im Herbst 2021, nach Abschluss der Sanierungsarbeiten der BVG an der Linie
U6 zu beginnen.“
Frage 3:
Ist die Verkehrsrechtliche Anordnung für die geplante Entfernung der Parkspuren entlang des Tempelhofer
Damms zwischen A100 und Ullsteinstraße für die Gesamtstrecke oder für Teilabschnitte bereits vom Bezirk
bei der Senatsverwaltung beantragt?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„Ja, für den Abschnitt zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße.“
Frage 4:
Ist die Verkehrsrechtliche Anordnung für die geplante Entfernung der Parkspuren entlang des Tempelhofer
Damms zwischen A100 und Ullsteinstraße für die Gesamtstrecke oder für Teilabschnitte bereits von der
Senatsverwaltung erteilt?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„Ja, für den Abschnitt zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße für die „Strecke“. (Die
Anordnung für die Kreuzungen mit Lichtsignalanlage erfolgt zusammen mit den
verkehrstechnischen Unterlagen der Lichtsignalanlagen).“
Frage 5:
Wie breit sollen neu angelegte Fahrradwege sein? (Bitte mit Begründung).
Frage 6:
Wie viele Fahrspuren werden zukünftig an welchen Abschnitten des Tempelhofer Damms zur Verfügung
stehen? (Bitte mit Begründung).
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Antwort zu 5 und 6:
Das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) setzt neue Maßstäbe für die Stärkung des
Radverkehrs. Dabei sollen Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen mit einem
erschütterungsarmen, gut befahrbaren Belag in sicherem Abstand zu Kraftfahrzeugen und
ausreichender Breite, die ein Überholen im Radverkehr ermöglichen, errichtet werden. Der
im MobGe BE vorgesehene und im Entwurf befindliche Radverkehrsplan dient der
Konkretisierung der erforderlichen Ausbaustandards für die einzelnen
Radverkehrsanlagen.
Danach werden Radverkehrsanlagen für den Einrichtungsverkehr als Radwege bzw.
geschützte Radfahrstreifen mit folgenden Breitenstandards kategorisiert:
Radschnellverbindungen  3,00 m
Vorrangnetz für den Radverkehr  2,50 m
Basisnetz für den Radverkehr  Regelmaß 2,30 m
Mindestmaß 2,00 m
Frage 7:
Welche Auswirkungen erwartet der Senat
a) für die anliegenden Gewerbetreibenden und
b) für die Anwohner für den Fall, dass die vom Bezirksamt favorisierte Planung (siehe Infomaterial zur
Veranstaltung am 04.11.2020, insbesondere Planungsprämissen auf Folie 11) umgesetzt wird und damit
dann alle ca. 300 Parkplätze entlang des Tempelhofer Damms im Abschnitt zwischen A100 und
Ullsteinstraße wegfallen sollen?
Antwort zu 7:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat aufgrund der Zuständigkeit für den ruhenden
Verkehr hierzu wie folgt geantwortet:
„Am Tempelhofer Damm stehen in drei Parkhäusern hinreichend Parkmöglichkeiten zur
Verfügung. Da parallel zur Einrichtung der Radverkehrsanlage im Gebiet
Parkraumbewirtschaftung eingeführt wird, erhöht sich der Fahrzeugumschlag im Bereich
des ruhenden Verkehrs und die Auffindbarkeit von Parkraum für potentielle Kunden und
Kundinnen. Nach allen Erfahrungen und den vorliegenden Evaluierungen aus anderen
Städten profitiert der Einzelhandel von der sicheren Erreichbarkeit mit Fahrrädern
messbar.
Die Mehrheit der Anwohnenden besitzt keinen privaten PKW. Diese Mehrheit profitiert von
den sicheren Radspuren, der besseren Erreichbarkeit des öffentlichen
Personennahverkehrs und den besseren Querungsangeboten für den Fußverkehr. Die
Errichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone rund um das betroffene Gebiet bevorzugt
auch die Anwohnenden mit eigenem PKW über die Anwohnervignette. Sie sind damit
gegenüber dem großen Anteil der gebietsfremden Dauerparker bevorteilt. Diese
Parkraumbewirtschaftungszone befindet sich derzeit in der Abstimmung der Gremien und
soll begleitend eingeführt werden.
Zur Belieferung der Geschäfte, siehe auch Antwort zu Frage Nr. 1“
Frage 8:
Wieso hat der Senat bei Beantwortung von Frage 4 der Anfrage Drs. 18/20435 (bezogen auf die Führung
des Verkehrs am Tempelhofer Damm und Mariendorfer Damm nach der Sanierung) geantwortet, dass in
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Abstimmung mit dem Bezirk je eine Parkspur je Richtung erhalten bleibt, obwohl die Planungsprämisse des
Bezirks lt. Folie 11 des Infomaterials für die Veranstaltung vom 04.11.2020 und auch die Entwurfsplanung lt.
Erörterungstermin vom 03.07.2019 (dort Seite 4) vorsieht, dass durchgängig der ruhende Verkehr im rechten
Fahrbahnstreifen entfernt wird?
Antwort zu 8:
Die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20435 bezieht sich ausschließlich auf die Baumaßnahmen
im nördlichen Teil des Tempelhofer Damms zwischen Platz der Luftbrücke und
Borussiastraße. In diesem Abschnitt werden in den nächsten Jahren die Berliner
Wasserbetriebe sowie alle weiteren Leitungsträger sowie die BVG umfangreiche
Baumaßnahmen an ihren Anlagen vornehmen. Hierzu laufen derzeit die koordinierenden
Planungen u.a. auch zur Straßenplanung nach der Wiederherstellung der Straßenflächen.
Nach dem gegenwärtigen Planungsstand werden in dem o.g. nördlichen Abschnitt
Parkflächen im Straßenraum für den Erschließungs- sowie Liefer- und
Versorgungsverkehr vorgesehen.
Hier liegt seitens der Fragestellung eine Verwechselung zwischen den beiden
Bauvorhaben Tempelhofer Damm Nord und Süd vor.
Frage 9:
Was wurde in den Jahren 2019 bis 2021 unternommen, um die Bürger in die Planungen mit einzubeziehen?
Welche Impulse wurden dabei gesetzt und in die Planungen aufgenommen? An welcher Stelle regte sich
Protest?
Antwort zu 9:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„In den Jahren 2019 bis 2021 gab es für den Abschnitt zwischen Alt-Tempelhof und
Ullsteinstraße einen umfangreichen Beteiligungsprozess, der angefangen mit einer
öffentlichen Auftaktveranstaltung, diversen Planungswerkstätten mit einzelnen
Interessengruppen (Handel, Kinder- und Jugendliche, Menschen mit körperlichen
Einschränkungen) einem mehrmals tagenden ehrenamtlichen Leitliniengremium, welches
die Planungsschritte begleitete bis hin zu weiteren öffentlichen
Informationsveranstaltungen mündete. Alle Veranstaltungen wurden dokumentiert und
sind auf der Website des Bezirksamtes unter https://www.berlin.de/ba-tempelhofschoeneberg/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-undgruenflaechenamt/aktuelles/#headline_1_5
abrufbar. Darüber hinaus wurde der zuständige Ausschuss Straßen, Verkehr, Grün und
Umwelt der der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg ebenso
wie der bezirkliche FahrRat über den Fortgang der Planungsarbeiten informiert.“
Berlin, den 22.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Reparaturen von Tramgleisen: Bauarbeiten in der Zeppelinstraße, Ecke Geschwister-Scholl-Straße, aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Reparaturen-von-Tramgleisen-in-Potsdam-Bauarbeiten-in-der-Zeppelinstrasse-Ecke-Geschwister-Scholl-Strasse

Trotzdem das #Trambett vor Ort aufgerissen wird, soll der öffentliche Nahverkehr planmäßig weiter laufen. Rad- und #Autofahrer müssen die #Baustelle umfahren.

#Brandenburger Vorstadt
Laute #Bohrgeräusche und weiße Absperrzäune: Wegen Bauarbeiten sind in der #Zeppelinstraße in Höhe Geschwister-Scholl-Straße seit Dienstag, 6. April die stadtauswärtige #Fahrspur und der #Radfahrstreifen gesperrt. Vor Ort werden die #Tramgleise repariert, wie der #Verkehrsbetrieb Potsdam (#ViP) auf Nachfrage knapp antwortet. Die Arbeiten sollen bereits am Freitagabend beendet sein.

Tram und Busse fahren planmäßig weiter
Trotzdem das Trambett aufgerissen wird, fahren die Tram- und Buslinien laut dem ViP planmäßig. Betroffen sind auf dieser Strecke die Tramlienen #91, #98 und #94 in Richtung Potsdam West, welche die gewohnte Route fahren können – die Baufahrzeuge rücken dafür regelmäßig zur Seite. Die Busse – betroffen sind die Linien #605 und #606 – werden um die Baustelle herumgeführt.

Der Autoverkehr wird laut Angaben des ViP in einer Fahrspur je Richtung an der Baustelle …