BER setzt als erster deutscher Flughafen auf digitale Turnaround-Lösung
27.09.2023
Der #Flughafen Berlin Brandenburg nutzt in Zukunft als erster deutscher Flughafen eine #KI-basierte Software-Lösung zur #Optimierung der #Abfertigungsprozesse am #BER. Damit investiert die #Flughafengesellschaft weiter in moderne Technologien zur Steigerung der #Servicequalität, #Pünktlichkeit und #Effizienz am BER.
Am #Haupteingang des Berliner Hauptbahnhofs macht ein Musiker auf sich aufmerksam, ein Verkäufer bietet Obdachlosenzeitungen feil, Reisende drängeln sich durch die Türen. Und auf dem #Europaplatz warten einige Taxen auf Kundschaft. Das sollte auch so bleiben, findet Richard Leipold von der Berliner #Taxivereinigung, der etwa 50 Unternehmen vertritt.
Das Netz #übergeordneter #Straßen wurde durch die Senatsverkehrsverwaltung vor langer Zeit festgelegt. Die Eignung aufgrund verfügbarer Straßenräume und der #Fahrbahnzustand spielte in einigen Ortsteilen offenbar eine untergeordnete Rolle.
In der Folge leiden Anwohnende in Wohngebieten der Ortsteile #Wilhelmsruh, #Rosenthal und #Niederschönhausen an den Folgen starken Schwerlastverkehrs. Die #Verkehrsbelastung durch #ortsfremden und #überregionalen #Schwerlastverkehr ist in einigen Straßenabschnitten sehr hoch, obwohl diese baulich in einem #desaströsen Zustand sind und sie nicht den gültigen Straßenverkehrs-Regelwerken für solche Verkehrsbelastungen entsprechen.
Welchen aktuellen Sachstand und welche Umsetzungszeitschiene gibt es hinsichtlich der Realisierung von Fahrradabstellanlagen (nach § 47 Absatz 4 MobG) in Berlin, welche 50.000 an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV sowie weitere 50.000 Fahrradstellplätze im öffentlichen Raum, insbesondere an sozialen und kulturellen Einrichtungen, an Schulen und Einzelhandelseinrichtungen bis zum Jahr 2025 vorsieht?
Frage 2:
Wie viele und welche Fahrradabstellanlagen im Sinne der Fragestellung unter 1.) wurden nach Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes im Jahr 2018 bis heute errichtet, wie viele davon befinden sich an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV und wie viele dieser Anlagen befinden sich derzeit in Planung bzw. in Umsetzung? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)
Frage 3:
Wie verteilen sich die errichteten Fahrradabstellanlagen im Sinne der Fragestellung unter 2.) quantitativ auf die Berliner Bezirke? (Aufstellung nach Bezirken erbeten.)
Antwort zu 1, 2 und 3:
Die Fragen 1, 2 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Nach derzeitigem Kenntnisstand wurden zwischen 2018 und 2022 23.311 Fahrradstellplätze errichtet. In 2023 beabsichtigen die Bezirke 3.877 Fahrradstellplätze zu errichten. Die vorgenannten Zahlen sind der Datenbank der GB infraVelo GmbH entnommen und umfassen alle Angaben der Bezirke zum Förderprogramm „ Fahrradbügel für Berlin“ , dem Sonderprogramm „ Stadt und Land“ des Bundes sowie vereinzelt auch zu bezirklich finanzierten Fahrradabstellanlagen. Die Daten zu den Fahrradstellplätzen werden durch die Bezirke in die Datenbank der GB infraVelo GmbH fortlaufend eingepflegt. Da der Prozess noch nicht abgeschlossen ist, kann derzeit kein vollständiges Bild über die Abstellanlagen gezeichnet werden.
In der nachfolgenden Übersicht ist dargestellt, in welcher Anzahl die o. g. Fahrradstellplätze in den Berliner Bezirken in den Jahren 2018 bis 2022 errichtet wurden bzw. in 2023 voraussichtlich errichtet werden. Neben der Gesamtzahl der Fahrradstellplätze ist in der Übersicht auch enthalten, in welcher Anzahl – bezogen auf die Gesamtzahl – Fahrradstellplätze im Umkreis von ÖPNV-Stationen errichtet wurden bzw. geplant sind.
2018
2019
2020
2021
2022
2023*
GESAMT
Bezirk
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Gesamt
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
GESAMT
Im Umkreis von Ö PNV-Stationen
Mitte
–
–
–
–
–
–
–
–
858
252
898
92
1.756
344
Friedrichshain-Kreuzberg
892
438
240
–
1968
90
854
292
588
156
750
68
5.292
1044
Pankow
–
–
646
168
1350
462
878
408
330
162
1.402
460
4.606
1660
Charlottenburg-Wilmersdorf
148
–
348
112
784
192
596
190
520
143
–
–
2.396
637
Spandau
18
18
–
–
–
–
78
78
124
64
40
40
260
200
Steglitz-Zehlendorf
1.149
30
202
202
236
100
–
–
–
–
–
–
1.587
332
Tempelhof-Schöneberg
645
206
72
–
806
322
–
–
–
–
484
31
2.007
559
Neukölln
2.146
574
1703
342
726
82
287
62
118
–
42
12
5.022
1.072
Treptow- Köpenick
–
–
130
–
–
–
132
–
–
–
–
–
262
0
Marzahn-Hellersdorf
342
54
502
72
522
–
–
–
114
–
95
79
1.575
205
Lichtenberg
30
30
–
–
238
94
230
52
342
130
166
66
1.006
372
Reinickendorf
328
144
738
190
66
40
154
62
133
13
–
–
1.419
449
GESAMT
5.698
1.494
4.581
1.086
6696
1.382
3.209
1.144
3.127
920
3.877
848
27.188
6.874
*Die Zahlen von 2023 sind Planzahlen und können sich bis zum Jahresende noch verändern.
** Die Angabe an ÖPNV-Stationen bezieht sich auf Fahrradstellplätze, die in einem Radius von 100 Metern im Umkreis von ÖPNV-Stationen/ Haltestellen befinden.
Die Planung zur Umsetzung von Fahrradbügeln im öffentlichen Raum erfolgt jährlich in Abstimmung zwischen dem Land Berlin und den Bezirken. Deshalb liegen für 2024 und 2025 noch keine Zahlen vor.
Zur Ermittlung des Bedarfs von Fahrradstellplätzen, die sich unmittelbar an den Stationen und Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) befinden, hat die GB infraVelo GmbH in den Jahren 2018-2020 an nahezu allen Stationen in Berlin Standort- und Potenzialanalysen durchgeführt. Seit 2021 laufen die Projektentwicklung und die Planung für Fahrradstellplätze an ausgewählten ÖPNV-Stationen. Details zur Anzahl der geplanten Fahrradstellplätze, dem anvisierten Baubeginn und der Fertigstellung können der beigefügten Anlage entnommen werden.
Im Rahmen von Machbarkeitsuntersuchungen wird derzeit an folgenden vier Bahnhöfen geprüft, ob an den ausgewählten Standorten ein Fahrradparkhaus umsetzbar und welcher der möglichen Standorte an den Bahnhöfen als Vorzugsvariante geeignet ist:
U-Bahnhof Haselhorst (Spandau)
S-Bahnhof Mahlsdorf (Marzahn-Hellersdorf)
S-Bahnhof Landsberger Allee (Pankow)
S- und U-Bahnhof Pankow (Pankow)
Frage 4:
Bei wie vielen der unter 1.) und 2.) erfragten Fahrradabstellanlagen handelt es sich um Fahrradbügel?
Antwort zu 4:
Für den Zeitraum 2018 bis 2023 sind 26.479 von 27.188 Fahrradstellplätzen mit Anlehnbügel in der Datenbank erfasst.
Frage 5:
Welche Gründe liegen dafür vor, dass bisher kaum Fahrradabstellanlagen (Fahrradparkhäuser) realisiert wurden?
Antwort zu 5:
Die Realisierung von Fahrradparkhäusern stellen komplexe Vorhaben dar, die umfassende standortbezogene Planungen erfordern. Ergänzend stellt die Flächenfindung im urbanen Raum des Landes Berlin eine besondere Herausforderung dar.
Frage 6:
Welche Maßnahmen werden ergriffen um das vereinbarte Ziel im Sinne der Fragestellung unter 1.) bis 2025 zu erreichen?
Antwort zu 6:
Die planungsbeteiligten Akteure aus den Fachabteilungen der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den Bezirken, der GB infraVelo GmbH, der DB AG und den Fachplanungsbüros stehen in engem Austausch zu den Planungen, Vorgaben, Prüfschritten und Genehmigungsverfahren, die für die Errichtung von Fahrradstellplätzen erforderlich sind.
Des Weiteren liegt ein Vorschlag des Senates im nächsten Doppelhaushalt 2024/ 2025 für die Fortsetzung des Förderprogramms „ Fahrradbügel für Berlin“ und entsprechende finanzielle Mittel für die Errichtung von Fahrradstellplätzen aus dem Kapitel 0730 Titel 52108 für die Bezirke vor.
Frage 7:
Wie ist der Sachstand hinsichtlich der vorgesehenen 100 Kilometern Radschnellverbindungen. welche bis 2030 realisiert werden sollen und welche Umsetzungszeitschiene gibt es diesbezüglich zum aktuellen Zeitpunkt? (Aufstellung erbeten.)
Frage 8:
Welche Maßnahmen unternimmt der Senat konkret, um den Ausbau der Radschnellverbindungen voranzubringen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 7 und 8:
Die Fragen 7 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Zur Beantwortung der Frage wird auf die ausführliche Darstellung unter
http s:/ / http://www.infra velo .d e/ p ro jekte/ ra d verkehrsweg e/ ra d schnellverb ind ung en/ #c1308
verwiesen. Belastbare Angaben zum Baubeginn/ -ende sind erst mit Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses möglich. Der Senat setzt sich dafür ein, die Infrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrer zu verbessen und den Ausbau von Radschnellverbindungen voranzutreiben. Dafür stellt er finanzielle Mittel bereit, sowohl für die Planung als auch für die Umsetzung der Projekte sowie die Öffentlichkeitsarbeit der Infravelo GmbH, mit der über die Vorteile von Radschnellverbindungen informiert wird und die Nutzung des Fahrrads als umweltfreundliches und gesundes Verkehrsmittel gefördert wird. Der Senat arbeitet darüber hinaus eng mit den Stakeholdern zusammen.
Frage 9:
In welcher Höhe und für welche Maßnahmen wurden in den Jahren 2016 bis 2022 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs aus nachstehenden Programmen abgerufen? (Aufstellung nach Höhe, Maßnahme und Bezirken erbeten.)
a. Finanzhilfen für das Sonderprogramm „ Stadt und Land“ b. Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs
c. Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung des „ Radnetzes Deutschland“ d. Zuschüsse für nicht-investive Modellprojekte
Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegesystemen
Finanzhilfen für Radschnellwege
Radwegebau an Bundesstraßen
Radverkehrstauglicher Ausbau Betriebswege an Bundeswasserstraßen
Förderangebot „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“
Antwort zu 9:
Den nachfolgenden Übersichten ist zu entnehmen, aus welchen Förderprogrammen in welcher Höhe und für welche Maßnahmen von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt in den Jahren 2016 bis 2022 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs abgerufen wurden:
Neu-Ersatzbau von Fuß- und Radwegbrücken über die Panke in den Pölnitzwiesen
4.198,32 €
Steglitz-Zehlendorf
Fahrstreifenumwandlung Steglitzer Damm (zw. Sembritzkistraße und Attilastraße)
15.000,00 €
Treptow-Köpenick
Neubau der Schmöckwitzwerder Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Oder- Spree-Kanal
2.238.261,62 €
Zu 9f.:
Finanzhilfen für Radschnellwege – Mittelabforderung-
Bezirk
Maßnahme
Höhe der abgerufenenBundesmittel
Charlottenburg- Wilmersdorf, Steglitz- Zehlendorf
Radschnellverbindung 3 – Königsweg
172.538,65 €
Frage 10:
In welcher Höhe für welche Maßnahmen wurden und werden im laufenden Jahr Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs aus nachstehenden Programmen abgerufen? (Aufstellung nach Höhe, Maßnahme und Bezirken erbeten.)
Finanzhilfen für das Sonderprogramm „ Stadt und Land“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 277.662.000 Euro)
Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs (Gesamtvolumen im Bund (2023): 55.500.000 Euro)
Zuschüsse für den Ausbau und die Erweiterung des „ Radnetzes Deutschland“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 18.000.000 Euro)
Zuschüsse für nicht-investive Modellprojekte
(Gesamtvolumen im Bund (2023): 13.280.000 Euro)
Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegesystemen (Gesamtvolumen im Bund (2023): 9.250.000 Euro)
Finanzhilfen für Radschnellwege
(Gesamtvolumen im Bund (2023): 47.044.000 Euro)
Radwegebau an Bundesstraßen
(Gesamtvolumen im Bund (2023): 120.000.000 Euro)
Radverkehrstauglicher Ausbau Betriebswege an Bundeswasserstraßen (Gesamtvolumen im Bund (2023): 1.087.000)
Förderangebot „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 19.000.000 Euro)
Antwort zu 10:
Den nachfolgenden Übersichten ist zu entnehmen, aus welchen Förderprogrammen in welcher Höhe und für welche Maßnahmen von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt im Jahr 2023 Bundesmittel zur Förderung und Finanzierung des Radverkehrs abgerufen wurden:
Zu 10a.:
StadtundLand Förderprogramm – Mittelabforderungen- (Stand 15.09.2023)
Bezirk
Maßnahme
Höhe der abgerufenenBundesmittel
Charlottenburg- Wilmersdorf
Opernroute Nord, BA 2+3
418.100,63 €
Friedrichshain- Kreuzberg
Schlesische Straße – Köpenicker Straße
160.830,29 €
Mitte
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße zwischen Lindower Straße und Fennstraße
54.201,39 €
Mitte
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Müllerstraße zwischen Seestraße und Luxemburger Straße
117.622,14 €
Neukölln
Neubau von überdachten sowie nicht überdachten Fahrradstellplätzen im Ortsteil Rudow (Rudower Spinne)
2.056,82 €
Pankow
Schönhauser Allee
240.337,06 €
Pankow
Grellstraße und Storkower Straße, BA 2-4
432.862,50 €
Pankow
Neu-Ersatzbau von Fuß- und Radwegbrücke Pölnitzwiesen
95.383,86 €
Reinickendorf
Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße Edelhofdamm zwischen der Bezirksgrenze zu Glienicke / Nordbahn und dem Zeltinger Platz
157.180,59 €
Reinickendorf
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Konradshöher Straße zwischen Konradshöhe und Heiligenseestraße
68,00 €
Reinickendorf
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Ollenhauerstraße zwischen Humboldtstraße und Blunckstraße
119.608,28 €
Steglitz-Zehlendorf
Fahrstreifenumwandlung Steglitzer Damm (zw. Sembritzkistraße und Attilastraße)
145.361,30 €
Tempelhof- Schöneberg
Boelckestraße (zw. Dudenstraße und Hoeppnerstraße)
28.917,00 €
Treptow-Köpenick
Neubau der Schmöckwitzwerder Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Oder-Spree- Kanal
466.369,31 €
Zu 10f.:
Finanzhilfen für Radschnellwege – Mittelabforderung-
Bezirk
Maßnahme
Höhe der abgerufenenBundesmittel
Charlottenburg- Wilmersdorf, Steglitz- Zehlendorf
Radschnellverbindung 3 – Königsweg
410.250,00 €
Zu 10i.:
Förderangebot„Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ – Mittelabforderung-
Bezirk
Maßnahme
Höhe der abgerufenenBundesmittel
Treptow-Köpenick
Fahrradparkhaus Schöneweide
68.097,29 €
Über die Höhe der weiteren Fördermittel, die im Jahr 2023 noch abgerufen werden, kann derzeit keine Auskunft erteilt werden.
Frage 11:
Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Wie ist das eigentlich mit den #Grünanlagen, müssten die nicht #beleuchtet werden? Das hat sich eine Tagesspiegel-Leserin gefragt, nachdem sie von Prenzlauer Berg nach Alt-Hohenschönhausen gezogen ist. Sie ist irritiert, dass viele Wege zwischen den Wohnhäusern im #Dunkeln kaum oder gar nicht beleuchtet werden.