Straßenverkehr: Rudolf-Wissel-Brücke, aus Senat

http://www.berlin.de

Frage 1:
Wie schätzt der Senat die Verkehrssituation im Charlottenburger Westen zwischen dem Tunnel Rathenau
Platz über den Spandauer Damm bis zum #Jakob-Kaiser-Platz insbesondere im Bereich der #Rudolf-Wissell-
Brücke ein?
Antwort zu 1:
Die #A100 zwischen dem Tunnel Rathenau Platz und dem Autobahndreieck
Charlottenburg/Jakob-Kaiser-Platz gehört zu den meistbefahrenen Autobahnabschnitten in
Deutschland. Im Bereich der Rudolf-Wissell-Brücke beträgt die durchschnittliche
werktägliche Verkehrsbelastung (DTVw) rd. 180.000 Kfz/24 Std. (Quelle: Verkehrslenkung
Berlin – Verkehrsstärkenkarte 2014). Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens kommt
es insbesondere in den Morgen- und Nachmittagsstunden häufig zu Staubildungen.
Frage 2:
Wie weit ist die Erstellung des „Masterplans Bauen und Verkehr“ und welche Bedeutung hat der Masterplan
bezüglich der Sanierung der Rudolf-Wissell-Brücke?
Antwort zu 2:
Mit Dienstleistungsvertrag vom 11.05.2015 wurde die Deutsche Einheit
Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) vom Land Berlin mit der Planung und
Realisierung der grundhaften Erneuerung / Instandsetzung der A 111 ab der
Landesgrenze Brandenburg bis zum Autobahndreieck Charlottenburg einschließlich der
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Rudolf-Wissell-Brücke beauftragt. Im Zuge dieser komplexen Planungs- und Bauaufgabe
wird durch die DEGES derzeit ein integriertes Verkehrs- und Baukonzept („Masterplan
Bauen und Verkehr“) erarbeitet und voraussichtlich Ende 2018 der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vorgestellt.
Frage 3:
Da der Wettbewerb zur Konkretisierung der Baumaßnahme im Herbst 2017 abgeschlossen werden sollte,
frage ich nach den Ergebnissen?
Antwort zu 3:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat das Siegerkonzept des
Wettbewerbs für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke vom Ingenieurbüro
Leonhardt, Andrä und Partner im Rahmen einer Pressekonferenz gemeinsam mit der
DEGES am 03.05.2018 der Öffentlichkeit vorgestellt.
Frage 4:
Inwieweit ist jetzt eine Behelfsbrücke vorgesehen bzw. welche Verkehrsführung ist für das Autobahndreieck
Charlottenburg vorgesehen?
Antwort zu 4:
Das Siegerkonzept des Wettbewerbs sieht für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-
Brücke selbst keine Behelfsbrücke vor. Die verkehrliche Leistungsfähigkeit der Autobahn
soll demnach in den einzelnen Bauphasen weitestgehend erhalten bleiben und dadurch
eine Verdrängung des Autoverkehrs in das nachgeordnete Straßennetz vermieden
werden. Im Hinblick auf die Erneuerung sämtlicher Rampenbauwerke im Bereich des
Autobahndreiecks Charlottenburg und der Einrichtung der hierzu erforderlichen
bauzeitlichen Verkehrsführungen wird der teilweise Einsatz von Behelfsbrücken
wahrscheinlich.
Frage 5:
Wie soll die alternative Verkehrsführung im Bereich des Umfeldes der Rudolf-Wissell-Brücke
(Fürstenbrunner Weg/Tegeler Weg) nach dem jetzigen Stand der Erkenntnisse aussehen?
Antwort zu 5:
Siehe Antwort zu Frage 4.
Frage 6:
Wann ist mit dem Beginn der Baumaßnahmen zu rechnen und inwieweit wird es eine Koordination mit
etwaigen Baumaßnahmen am Autobahndreieck Funkturm geben?
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Antwort zu 6:
Mit einem Beginn der Baumaßnahmen ist nach aktueller Einschätzung nicht vor dem Jahr
2022 zu rechnen. Soweit erforderlich wird eine Koordination der Bau- und
Verkehrszustände mit weiteren Baumaßnahmen erfolgen.
Frage 7:
Inwieweit sind jetzt konkretere Kostenschätzungen möglich (im Vergleich zum März 2017), ggf. warum nicht,
ggf. wann ist mit konkreten Kostenschätzungen zu rechnen?
Antwort zu 7:
Konkretere Kostenschätzungen sind nach Erreichen eines entsprechenden
Planungsstandes mit Abschluss der Vorplanung voraussichtlich im 2. Halbjahr 2019
möglich.
Frage 8:
Welche Anteile übernimmt der Bund und welche Anteile das Land Berlin?
Antwort zu 8:
Der Bund trägt grundsätzlich die Kosten für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke
und des Autobahndreiecks Charlottenburg im Sinne einer Erhaltungsmaßnahme. Die
Entscheidung zur Finanzierung erfolgt mit dem Gesehenvermerk des Bundesministeriums
für Verkehr und digitale Infrastruktur auf der Grundlage der Entwurfsplanung. Im Bereich
der Bahnquerungen ist nach Eisenbahnkreuzungsrecht eine Kostenbeteiligung der
Deutschen Bahn AG möglich. Gegebenenfalls zusätzliche Maßnahmen auf Veranlassung
Dritter müssen vom jeweiligen Vorhabenträger finanziert werden. Die Planungskosten sind
weitgehend vom Land Berlin zu tragen.
Frage 9:
Welche Informations- und Partizipationskonzepte sind im letzten Jahr erarbeitet worden, um die Menschen
in Westend und Charlottenburg-Nord sowie die Verkehrsteilnehmer zu beteiligen?
Antwort zu 9:
Neben fortlaufenden Abstimmungen mit Betroffenen soll es im Rahmen der Vorplanung
eine gesamthafte Projektvorabstimmung mit den Trägern Öffentlicher Belange geben. Im
Hinblick auf die Bürgerbeteiligung wird aktuell die Beauftragung einer Agentur für
Kommunikation über eine EU-weite Ausschreibung vorbereitet. Die Agentur wird
entsprechende Konzepte unter Einbeziehung der aktuellen Standards für
Beteiligungsprozesse und der neuen Medien erarbeiten.
Frage 10:
Welche Aussagen sind bezüglich eines besseren Lärmschutzes für Anwohner und Anwohnerinnen in
Westend und Charlottenburg-Nord nach über einem Jahr möglich?
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Antwort zu 10:
Die Anspruchsberechtigung für aktiven und passiven Schallschutz beim Ersatzneubau der
Rudolf-Wissell-Brücke und des Autobahndreiecks Charlottenburg wird in einer
schalltechnischen Untersuchung gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) bzw.
Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV) unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit
ermittelt und im Planfeststellungsverfahren festgelegt.
Berlin, den 26.07.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen: Passagierzahlen Berliner Flughäfen gleichen Air-Berlin-Delle aus An den Berliner Flughäfen war Air Berlin bis zuletzt größter Kunde. , aus Handelsblatt

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/passagierzahlen-berliner-flughaefen-gleichen-air-berlin-delle-aus/22865676.html?ticket=ST-1013150-1rSsPLad5SDTDTJpcrcG-ap6

BerlinDie Berliner #Flughäfen haben ihr kleines Tief nach dem Ende der #Fluggesellschaft Air Berlin überwunden. Die Zahl der Passagiere am Standort Berlin stieg im Juli wieder leicht. In #Berlin-Tegel, wo Air Berlin bis zum Niedergang der größte Kunde war, lag die Fluggastzahl erstmals in diesem Jahr „bei plus/minus null“ im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup am Dienstag sagte. In #Schönefeld habe es ein leichtes Plus gegeben, dies sei im August dann auch für Tegel zu erwarten.

In den ersten sieben Monaten ging die Zahl der beförderten Passagiere in Tegel und Schönefeld zusammen um 3,4 Prozent auf 18,4 Millionen zurück. Nach Marktanteilen sind derzeit Easyjet mit 29 Prozent und der Lufthansa-Konzern (einschließlich Eurowings) mit 25 Prozent die größten Kunden in Berlin. Es folgt Ryanair, mit der 15 Prozent der Fluggäste von und nach Berlin reisen, wie Lütke Daldrup berichtete.

Der Flughafenchef zeigte sich mit dem Flugbetrieb in Berlin nach der Hälfte der Sommerreisesaison zufrieden. An Spitzentagen seien bis zu 120.000 Passagiere an den beiden Flughäfen …

Bahnverkehr: Bahn verteidigt Zeitplan für Ausbau der Strecke zwischen Dresden und Berlin, aus DNN.de

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Bahn-verteidigt-Zeitplan-fuer-Ausbau-der-Strecke-zwischen-Dresden-und-Berlin

Tempo 200 auf der #Bahnstrecke zwischen #Dresden und Berlin lässt noch etwas auf sich warten. Die Deutsche Bahn verteidigt ihren Zeitplan jetzt gegenüber Kritik aus dem Bundestag.
Dresden

Die Deutsche Bahn AG hat ihr Vorgehen beim Ausbau der Strecke zwischen Dresden und Berlin gegen Vorwürfe aus dem Bundestag verteidigt. Der FDP-Abgeordnete Torsten Herbst hatte kritisieirt, durch den „völlig verspäteten Einbau“ der #Sicherheitstechnik #ETCS sei es erst Ende 2020 möglich, die Strecke mit Tempo 200 zu befahren. „Die ETCS-Inbetriebnahme im Dezember 2020 entspricht dem, was wir seit einigen Jahren kommunizieren“, erklärte dagegen der Verkehrskonzern auf DNN-Anfrage.
FDP-Politiker: „Sehr enttäuschend“

Herbst hatte zuvor erklärt, der noch nicht erfolgte Einbau des digitalen Zugleit- und Sicherungssystem ETCS („European Train Control System“) auf der bis 2017 weitgehend modernisierten Bahnstrecke führe dazu, dass Züge auf der Strecke derzeit noch immer langsamer fahren als baulich möglich. Dies gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hervor. „Es ist sehr enttäuschend, dass Züge auf den modernisierten Abschnitten der Bahnstrecke von Dresden nach Berlin bis mindestens 2020 nicht mit der vorgesehenen Höchstgeschwindigkeit von bis zu …

U-Bahn: Klimaanlagen in der U-Bahn bleiben ein Traum, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/bvg-klimaanlagen-in-der-u-bahn-bleiben-ein-traum-31041382

Zu heiß? Petra Reetz hat einen Tipp. „#Straßenbahn fahren!“, sagt die Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Dort sind die Bedingungen so, dass die Klimaanlagen besser zur Geltung kommen. Weil die Haltestellen meist weiter auseinander liegen als beim #Bus, gehen die Türen seltener auf, und die kühle Luft bleibt in den Bahnen.

Die mehr als 1.300 Busse der BVG sind ebenfalls klimatisiert. Doch oft gibt es Ärger, weil #Klappfenster verbotenerweise geöffnet wurden. Auch die besten Klimageräte können die Hitze, die dann hineinweht, nicht ausgleichen. Sie haben ohnehin einen harten Dauerjob. Wenn die 25-Grad-Marke überschritten wird, sollen die Anlagen anspringen. Ziel ist es, dass es in Bussen vier Grad kühler ist als draußen, sagte Reetz.
Stadtautobahn gesperrt

Es gibt aber auch andere Schilderungen. „In den #Scania-Bussen werden die Anlagen auf vier Grad unter Außentemperatur eingestellt, um Kraftstoff zu sparen. Der Fahrer hat keinen Einfluss mehr auf die Temperaturen im Bus“, wurde der Berliner Zeitung mitgeteilt. Die Fahrer könnten die Temperatur einstellen, wie sie es für sinnvoll halten, …

Flughäfen: Anwohner scheitern mit Beschwerden zu Nachtflügen am BER Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung am Flughafen BER sind gescheitert., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article214975371/Anwohner-scheitern-mit-Beschwerden-zu-Nachtfluegen-am-BER.html

Berlin. #Schönefeld/KarslruheDie lange umstrittenen #Flugzeiten für den #Flughafen #BER sind nun höchstrichterlich bestätigt. Das #Bundesverfassungsgericht hat drei #Verfassungsbeschwerden gegen die bereits vom Bundesverwaltungsgericht gebilligten Nachtflugregeln nicht zur Entscheidung angenommen. Das teilte das höchste deutsche Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Geklagt hatten Flughafen-Anwohner und vier Anrainer-Gemeinden des BER.

Damit darf nach der für Herbst 2020 angestrebten Eröffnung des BER dort anders als derzeit am alten Flughafen Schönefeld nicht mehr zwischen Mitternacht und fünf Uhr morgens geflogen werden. Die sogenannten Nachtrandstunden zwischen 22 und 23.30 Uhr sowie zwischen 5.30 und sechs Uhr werden jedoch weitgehend für den Flugbetrieb freigegeben. In den halben Stunden unmittelbar vor und nach der Nachtkernzeit sind großzügigere Ausnahmen vom Nachtflugverbot zugelassen. Dagegen hatten sich die Kläger gewandt. Und auch dagegen, dass das Bundesverwaltungsgericht Fehler in einem vorgelegten Gutachten nicht berücksichtigt habe und den Gesundheitsschutz zu gering gewichtet habe.
Verspätete Flüge müssen in der Nacht anderswo landen

Das Verfassungsgericht führte dagegen aus, die Einwände der Beschwerdeführer seien vom Bundesverwaltungsgericht geprüft worden. Das Gericht habe sie aber …